Schlagwort: Debatte

Da war ja was

Anmerkung: In diesem Text geht es, wenn auch ohne graphische Details, um Gewalt gegen Frauen. Solltet Ihr Erfahrungen hiermit gemacht haben, könnt Ihr beim Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe eine Hilfsorganisation in eurer Nähe suchen. Das Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen” bietet außerdem rund um die Uhr kostenlose, anonyme und mehrsprache Beratung, auch per Chat. Hier können sich auch besorgte Angehörige melden.

Es ist selbstverständlich, dass eine Pandemie den politischen Diskurs prägt. Welche Virologin hätte sich noch vor 2 Jahren erträumen lassen, dass mal ein Großteil der deutschen Bevölkerung weiß, was der R-Wert ist. Welcher Politiker hätte damit gerechnet, dass Bürger:innen sich um eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes scheren würden? Inzwischen ist aber auch genug Zeit vergangen, um Entwicklungen in diesem Zustand beobachten zu können. So sind Diskussionen über Corona-Maßnahmen heute beispielsweise viel spezifischer. Grundkenntnisse sind in der Bevölkerung angekommen, die anfängliche Überforderung schon lange überwunden.

Wahlrechtsreform im Bundestag

Die Wahlrechtsänderung von CDU/CSU und SPD wurde am Freitag, den 09. Oktober, gegen die Opposition durchgesetzt. In früheren Debatten zum Wahlrecht war es noch Tradition, Beschlüsse gemeinsam zu verhandeln und mit möglichst breiter Zustimmung zu fassen. Dem Beschluss ging eine kontroverse und teilweise sehr hitzige Debatte voraus, in dem die Opposition den Regierungsparteien Handlungsunfähigkeit und ihrem Antrag Wirkungslosigkeit vorwarf.

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