Kategorie: Reality-Check

Realitycheck – Bündnis90/Die Grünen: Aufgabe des Pazifismus

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On 20. Mai 2022

In Allgemein, Reality-Check

Bereits zur Bundestagswahl 2021 haben wir von DEMOCRACY anhand von Realitychecks eindrucksvoll gezeigt, dass die Parteien des deutschen Bundestages in den Wahlprogrammen ihren Wählerinnen und Wählern Versprechungen machen, die dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten in der vorherigen Legislaturperiode nicht entsprachen.

Das jüngste Beispiel der Grünen zeigt allerdings, dass das Verhalten der Verantwortlichen auch nach der Wahl den Prophezeiungen aus den Programmen kolossal widersprechen kann. Im Programm der Partei Bündnis90/Die Grünen heißt es im September 2021: “Exporte von Waffen und Rüstungsgütern […] in Kriegsgebiete verbieten sich.” Noch klarer gab sich die Partei bei ihrer Gründung im Jahre 1980: Neben drei weiteren Grundsätzen wurde besonders die Gewaltfreiheit als eine Handlungsmaxime ausgerufen.

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Die Linke-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der Linken zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 übereinstimmen. 

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln zu diesen Forderungen passt. Oft ist das auch der Fall, Die Linke fordern in ihrem Programm z.B. bessere Bedingungen in Städten für Mobilität zu Fuß und auf dem Fahrrad (S. 62) und stimmten im Dezember 2019 einem grünen Antrag zu, der mehr Fahrradzonen errichten wollte. Die Entstehungsgeschichte der App hat allerdings gezeigt, dass es auch Widersprüche zwischen Wahlversprechen und Abstimmungsverhalten gibt.

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen zu überprüfen, inwieweit die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln übereinstimmen – so auch für Die Linke.

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CDU/CSU-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 übereinstimmen. 

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln zu diesen Forderungen passt. Oft ist das auch der Fall, die CDU/CSU z.B. lehnt in ihrem Programm eine Ausweitung des Familiennachzugs ab (S. 26) und stimmte im Februar 2018 auch gegen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, in dem die Partei die Ausweitung des Familiennachzugs auf subsidiär Schutzberechtigte fordert. Die Entstehungsgeschichte der App hat allerdings gezeigt, dass es auch Widersprüche zwischen Wahlversprechen und Abstimmungsverhalten gibt. 

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen zu überprüfen, inwieweit die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln übereinstimmen – so auch für die Union.

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FDP-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms von dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Partei im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 gedeckt sind. 

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln diese Forderungen unterstreicht. Oft ist das auch der Fall, die FDP zum Beispiel fordert in ihrem Programm eine Entlastung für finanziell massiv angeschlagene Kommunen (FDP-Wahlprogramm 2021, S. 53) und stimmte im September 2020 einem entsprechenden Gesetzesentwurf der Großen Koalition zu.

Die Entstehungsgeschichte der DEMOCRACY App hat allerdings gezeigt, dass das nicht immer so sein muss. 

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen, die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln zu vergleichen – so auch für die FDP.

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Bündnis 90/Die Grünen-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms von dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Partei im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 gedeckt sind. 

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln in der Vergangenheit diese Forderungen unterstreicht. Oft ist das auch der Fall, die Grünen zum Beispiel fordern in ihrem Wahlprogramm ein bundeseinheitliches Gesamtkonzept zur Gewährleistung einer Mietobergrenze (Grünen-Wahlprogramm 2021, S. 131) und stimmte im Dezember 2019 einem Antrag der Linken zur Deckelung von Bestandsmieten zu. 

Die Entstehungsgeschichte der App hat allerdings gezeigt, dass das nicht immer so sein muss. 

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen, einfach mal zu überprüfen, inwieweit die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln übereinstimmen – so auch für die Grünen.

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AfD-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 übereinstimmen. 

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln zu diesen Forderungen passt. Oft ist das auch der Fall, die AfD leugnet z.B. in ihrem Programm den menschengemachten Klimawandel (S. 173) und stimmte im Juni 2019 auch gegen einen Antrag von Die Linke, der den Klimanotstand anerkennen und Sofortmaßnahmen gegen den Klimawandel einleiten wollte. Die Entstehungsgeschichte der App hat allerdings gezeigt, dass es auch Widersprüche zwischen Wahlversprechen und Abstimmungsverhalten gibt.

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen zu überprüfen, inwieweit die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln übereinstimmen – so auch für die AfD.

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SPD-Wahlprogramm im Reality-Check

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On 9. August 2021

In Allgemein, Reality-Check

Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2021. Er stellt eine Recherche dar, inwieweit die Versprechen des Wahlprogramms mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Partei im Bundestag während der endenden Legislaturperiode von 2017 bis 2021 übereinstimmen.

Parteien werben in ihren Programmen mit zahlreichen Wahlversprechen. Als Wähler geht man davon aus, dass ihr tatsächliches Handeln diese Forderungen unterstreicht. Oft ist das auch der Fall, die SPD zum Beispiel fordert in ihrem Programm eine schnelle Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Pflege (SPD-Wahlprogramm 2021, S. 28) und setzte dazu bereits Pläne wie das Pflegelöhneverbesserungsgesetz in die Tat um. 

Die Entstehungsgeschichte der DEMOCRACY App hat allerdings gezeigt, dass das nicht immer so sein muss. 

Wir haben uns für die anstehende Bundestagswahl deshalb dazu entschlossen, die Wahlprogramme der Parteien mit ihrem tatsächlichen Handeln zu vergleichen – so auch für die SPD.

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